Der Berliner Senat hat in den letzten drei Jahren umfassende Reformen initiiert, um den Wissenschaftsstandort Berlin nachhaltig zu fördern, die Gesundheits- und Pflegeversorgung der Bevölkerung zukunftssicher zu gestalten und die Krisenvorsorge auszubauen. Dies wurde anlässlich einer Bilanz-Pressekonferenz der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege bekannt gegeben.
Die Senatorin Dr. Ina Czyborra betonte, dass Berlin für herausragende Wissenschaft, innovative Forschung und eine hochwertige Gesundheitsversorgung steht. Um diese Standards zu halten, wurden entscheidende Maßnahmen ergriffen, die moderne Hochschulen, eine starke Forschungslandschaft, zukunftsfähige Krankenhäuser, verlässliche Pflege und verbesserte Krisenvorsorge umfassen. Diese Schritte sollen nicht nur den Wissenschafts- und Gesundheitsstandort Berlin stärken, sondern auch konkrete Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt bringen.
Strategische Weiterentwicklung des Wissenschaftsstandorts Berlin
Mit der Forschungspolitischen Strategie und der Perspektivkommission wurden wesentliche Grundlagen geschaffen, um Berlin als führende europäische Wissenschaftsmetropole weiterzuentwickeln und den Transfer von Forschungsergebnissen in die Wirtschaft und Gesellschaft zu beschleunigen. Die Forschungspolitische Strategie stellt einen verbindlichen Handlungsrahmen für die Forschungspolitik dar, um in Bereichen, in denen Berlin führend ist oder werden möchte, Schwerpunkte zu setzen. Die Perspektivkommission, bestehend aus angesehenen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, hat im März ihre Arbeit aufgenommen, um bis 2027 Empfehlungen für die zukunftsfähige Weiterentwicklung des Hochschulsystems zu erarbeiten.
Ein weiterer bedeutender Schritt war der Senatsbeschluss zur Gründung einer Hochschulbaugesellschaft, die für den Bau, die Sanierung, die Instandhaltung und das Gebäudemanagement im Hochschulbereich zuständig sein soll. Diese Gesellschaft wird ein bundesweit einzigartiges Instrument darstellen, das Planung, Bau und Finanzierung strategisch zusammenführt.
Die Wissenschaftsverwaltung hat zudem die Planung, Umsetzung und Fertigstellung zahlreicher bedeutender Bauprojekte begleitet. Zu den Eröffnungen zählen unter anderem das Berlin Center for Advanced Therapies (BeCAT) und „Der Simulierte Mensch“ (Si-M) an der Charité – Universitätsmedizin, das Interdisziplinäre Zentrum für Modellierung und Simulation (IMoS) an der TU Berlin sowie das Kooperationsgebäude Biodiversität Dahlem der FU und des Leibniz-Instituts für Gewässerökologie und Binnenfischerei.
Investitionen in Forschung und Hochschulen
Für das Berlin Center for Gene and Cell Therapies von Charité und Bayer wurde der Grundstein gelegt. Spatenstiche fanden unter anderem für den neuen Forschungsbau Optobiologie auf dem Campus der HU Berlin und die Chemical Invention Factory der TU Berlin statt. Richtfeste wurden für den Innovationscampus für Lebenswissenschaften, Gesundheitswirtschaft und Informatik FUBIC sowie das FUHUB, Deutschlands erste Life-Science-Immobilie, gefeiert.
Darüber hinaus wurden zahlreiche Sanierungsprojekte vorangetrieben, darunter die TU Berlin, die aktuell mit einer Task Force unterstützt wird, sowie das Mittelmeerhaus im Botanischen Garten und das HU-Institutsgebäude in der Invalidenstraße.
Ein bedeutender Erfolg war die Einwerbung von fünf Exzellenzclustern und die Weiterförderung der Berlin University Alliance, die als Deutschlands erster Exzellenzverbund gilt. Dies sichert Berlins Spitzenposition in der internationalen Wissenschaft. Ein neu aufgelegter Fonds zur Gewinnung internationaler Spitzenwissenschaftlerinnen und -wissenschaftler in Höhe von vier Millionen Euro erhöht zudem die Attraktivität des Wissenschaftsstandorts.
Die Rahmenbedingungen für die Berliner Hochschulen wurden ebenfalls verbessert. Nach schwierigen Haushaltsverhandlungen wurden neue Hochschulverträge auf den Weg gebracht, die den Hochschulen bis 2028 Planungssicherheit und neue Entwicklungsspielräume bieten.
Gesundheitsversorgung und Pflege im Fokus
Nach dem Beschluss der Krankenhausreform auf Bundesebene wurde das Berliner Landeskrankenhausgesetz angepasst, um die Krankenhausplanung bis 2030 abzusichern. Ziel ist es, den Zugang zu exzellenter medizinischer Versorgung sowohl heute als auch in Zukunft zu gewährleisten.
Ein zentrales Anliegen der Senatsgesundheitsverwaltung war die Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen der Charité – Universitätsmedizin und Vivantes. Dies wurde erfolgreich umgesetzt, ebenso wie die Unterstützung der Charité bei der Einführung eines neuen Krankenhausinformationssystems.
Die ambulanten und stationären Strukturen werden mit Präventionsangeboten verknüpft. Im Integrierten Gesundheitsprogramm werden bis 2030 über 100 Projekte zur gesundheitlichen Prävention, Beratung und Versorgung gefördert, die von Integrierten Gesundheitszentren in den Bezirken bis hin zu zahnmedizinischen Angeboten in Kitas reichen.
Moderne Suchtpolitik und Fachkräftesicherung
Mit der Landesstrategie Sucht wurden die Grundlagen für eine moderne Suchtpolitik gelegt, die Prävention, Früherkennung und den Ausbau der Suchthilfe in den Mittelpunkt stellt. Ein Schwerpunkt liegt auf der Zusammenarbeit aller beteiligten Akteure, um suchtkranke Menschen zu unterstützen und Aufklärungsangebote auszubauen.
Der Maßregelvollzug wurde ebenfalls weiterentwickelt. Zahlreiche Maßnahmen im Rahmen des „Masterplan KMV 2040“ haben zur Entlastung der angespannten Belegungssituation beigetragen. Mit der Eröffnung eines neuen Standorts in Tempelhof-Schöneberg wurden 45 zusätzliche Betten geschaffen.
Der Landespflegeplan 2025 und das Altenhilfestrukturgesetz setzen bundesweit Standards, um älteren Menschen Autonomie zu sichern und Pflegebedürftigkeit hinauszuzögern. Die Fachkräftesicherung bleibt ein zentrales Thema, das durch die Weiterentwicklung der Aus- und Weiterbildung sowie die Ernennung einer Pflegebeauftragten vorangetrieben wird.
Krisenvorsorge und Resilienz
Die Senatsverwaltung hat in dieser Legislaturperiode wichtige Grundlagen geschaffen, um Berlin besser auf Krisen vorzubereiten. Ein Konzept für den Aufbau einer Berliner Reserve Gesundheitsschutz wurde entwickelt, das die staatliche Bevorratung von essenziellen Verbrauchsgütern umfasst.
Berlin hat als erstes Bundesland einen Rahmenplan „Zivile Verteidigung Krankenhäuser“ vorgelegt, der als Grundlage für Maßnahmen im Rahmen der Zivilen Verteidigung dient. Zudem hat sich die Senatsgesundheitsverwaltung auf Not- und Krisenlagen vorbereitet, um die stationäre und notfallmedizinische Versorgung auch in langanhaltenden Krisen sicherzustellen.
Ein landesweiter Hitzeaktionsplan mit 72 Maßnahmen wurde erarbeitet, um hitzebedingte Gesundheitsgefahren zu reduzieren und die Bevölkerung besser zu schützen.
Abschließend äußerte Senatorin Dr. Czyborra, dass in den letzten drei Jahren viel erreicht wurde, jedoch noch zahlreiche Herausforderungen bestehen. Die anstehenden Bundesreformen erfordern eine sorgfältige Bewertung und Umsetzung. Der nächste Senat muss sich weiterhin für die Spitzenposition Berlins im Wissenschafts- und Forschungsbereich einsetzen und die Forschungspolitische Strategie mit Leben füllen. Zudem zeigt die polizeiliche Kriminalstatistik, dass Berlin so sicher ist wie seit 10 Jahren.
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Quellen: berlin.de
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