Stadt Köln soll Hilfsangebot für Abschiebungen abgelehnt haben
Die Stadt Köln wird beschuldigt, ein Angebot des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Jahr 2024 abgelehnt zu haben, das Unterstützung bei der Abschiebung von mehreren hundert ausreisepflichtigen Personen vorsah. Dies geht aus einem internen Schriftwechsel hervor, der von einem Medienbericht aufgegriffen wurde.
Details zum abgelehnten Angebot
Das Angebot kam von der zuständigen Landesbehörde in Coesfeld, die im November 2024 bereit war, die erforderlichen Rückreisedokumente für die betroffenen Personen zu beschaffen. Diese Dokumente sind eine Voraussetzung für mögliche Abschiebungen. Die Kölner Ausländerbehörde antwortete darauf, dass sie diese Unterstützung nicht benötige, da die betroffenen Personen bereits seit längerer Zeit geduldet würden. Stattdessen solle der Fokus auf der Begleitung zur Schaffung einer dauerhaften Bleibeperspektive liegen.
Fehlende Erklärungen zur Ablehnung
Aus weiteren Unterlagen geht hervor, dass die Stadt Köln sich anschließend nicht um die notwendigen Dokumente gekümmert hat. Ob es spezifische Gründe gegen eine Abschiebung in Einzelfällen gab, bleibt unklar, da die vorliegenden Akten keine entsprechenden Informationen enthalten. Auf eine Nachfrage hin konnte die Stadt keine detaillierte Erklärung für die Ablehnung des Angebots geben.
Überprüfung des Vorgangs durch den Oberbürgermeister
Der Kreis Coesfeld konnte ebenfalls keine Auskunft darüber geben, wie oft Köln in der Vergangenheit ähnliche Unterstützungsangebote in Anspruch genommen hat. Der Vorgang wird nun auf Initiative von Oberbürgermeister Torsten Burmester überprüft, der sein Amt im November 2025 angetreten hat. Die Ereignisse fallen in die Amtszeit seiner Vorgängerin, Henriette Reker.
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Quellen: t-online, tagesschau, FAZ
Bildquelle: KI generiert
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